Taiwan und der ICCPR: Eine Warnung für ausländische Investoren
Taiwan und das ICCPR
Eine Warnung für ausländische Investoren
Das Justizsystem Taiwans verfällt von innen und zieht das ganze Land in die autoritäre Dunkelheit, die es zu hassen vorgibt. https://iLearn.tw/eniccpr
Das ist keine Übertreibung. Das ist Realität.
Taiwan rühmt sich gerne damit, dass seine unabhängige Justiz es von kommunistischem China unterscheidet. Was für ein kranker Witz. Wenn gewöhnliche Bürger heute mehr Angst haben, sich zu äußern, als Kriminelle davor, das Gesetz zu brechen, ist das keine Demokratie. Wenn Opfer von Missbrauch härter bestraft werden als die Täter selbst, ist das kein Rechtsstaat. Wenn Gerichte Zeugen, Video-Beweise, Sicherheitsbedenken und grundlegende menschliche Realität als irrelevant abtun und Menschen bestrafen, weil sie sich zu verteidigen wagen, dann blickt man nicht auf ein freies Land. Man sieht, wie Taiwan Schritt für Schritt in dieselbe rechtliche Tyrannei marschiert, die es vorgibt zu bekämpfen.
Ich kenne Taiwan seit ich 18 bin. Ich bin jetzt 44. Ich habe diesen Ort tiefer geliebt als viele Einheimische, hier gelebt, ein Geschäft aufgebaut und seine Demokratie mit echtem Einsatz verteidigt. Genau deshalb sage ich die brutale Wahrheit, die niemand hören will: Die Justiz Taiwans ist gefährlich geworden. Sie gibt Macht an schlechte Akteure, bringt die Ehrlichen zum Schweigen und zerstört Leben, während sie die Maske der Gerechtigkeit trägt.
In meinem eigenen Fall wurde ich grotesk unverhältnismäßig bestraft, weil ich unter extremer Angst, Druck und Notwendigkeit kurzzeitig einen Mietvertrag geteilt habe. Die Gerichte scherten sich nicht um das Verhalten des Vermieters, ignorierten Zeugen, wiesen Video-Beweise zurück und behandelten berechtigte Sicherheitsbedenken wie Einbildung. Dann legten sie noch nach und bestraften mich härter, weil ich angeblich nicht reuig genug war, mich selbst schützen zu wollen.
Was für ein verdrehtes Justizsystem verlangt Reue von dem Opfer, das es nicht schützen konnte?
Das ist kein Einzelfall. Wenn es mir passieren kann, jemandem, der Taiwan seit Jahrzehnten unterstützt, kann es jedem taiwanesischen Mieter, jedem Kleinunternehmer, jedem Einheimischen passieren, der die falsche vernetzte Person verärgert. Es kann ausländischen Investoren passieren, die dumm genug sind zu glauben, Taiwan sei eine sichere Demokratie. Das System existiert nicht, um Unschuldige zu schützen. Es existiert, um Unbequeme zu zerquetschen.
Taiwan kann nicht weiter die Welt um Unterstützung bitten, seine ICCPR-Verpflichtungen, Menschenrechtsbilanz und demokratischen Qualifikationen vorzeigen, während seine eigenen Gerichte systematisch Menschen zerstören und das als rechtliches Verfahren bezeichnen. Man kann sich nicht als Leuchtturm der Freiheit darstellen, während die Institutionen wie Werkzeuge der Unterdrückung agieren.
Wenn gerade die Institutionen, die Menschenrechte schützen sollen, diejenigen sind, die sie vernichten, gibt es nur ein Ziel: Autoritarismus. Das Monster, gegen das Taiwan vorgibt zu kämpfen. Das Monster auf der anderen Seite der Meerenge, das lacht, während Taiwan langsam seine Methoden importiert.
Die Menschen in Taiwan sollten wütend sein, außer sich vor Zorn. Nicht weil einem Ausländer das Leben zerstört wurde. Sondern weil keine wirklich freie Gesellschaft überlebt, wenn Gerichte zu Waffen werden, Wahrheitsverkünder mundtot gemacht werden und Bürger darauf trainiert werden, zu schweigen, Ungerechtigkeit zu akzeptieren und still zu verschwinden.
Taiwan rutscht in die sprichwörtlichen Klauen des Mao Tse-tung (毛澤東) One-China-Stils.
Wenn Ihnen Taiwan wirklich am Herzen liegt, nicht die Slogans, nicht die Propaganda, sondern das echte Land, dann scrollen Sie nicht weiter. Lesen Sie die Beweise. Niemand sollte sein Leben durch tausend kleine Schnitte zerstört bekommen, nur weil er einmal für zwei Tage einen Mietvertrag geteilt hat. Wirklich, und die Beweise sind gut dokumentiert und verfügbar. Teilen Sie es aggressiv. Schicken Sie es an Journalisten, Abgeordnete, Anwälte, Menschenrechtsorganisationen und jeden einzelnen Menschen mit Rückgrat, der öffentlich zugeben kann, was jeder insgeheim weiß: Die Justiz Taiwans ist kaputt und zerstört Leben im Namen der Gerechtigkeit. Ich vermisse mein Zuhause.
Wachen Sie auf, bevor es zu spät ist. Die bequemen Lügen müssen brennen. Schweigen ist Komplizenschaft.
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Warum Taiwan nicht sicher ist und einfach die falsche Wahl
Eine Kurzgeschichte für ausländische Investoren
Ich habe iLearn.tw ganz allein ohne Partner gegründet.
Zum Thema ausländischer Investor hätte ich die Warnzeichen erkennen müssen, als ich einen Brief von der Regierung erhielt, in dem mir mitgeteilt wurde, dass ich das Land verlassen müsse, das ich in den letzten fünf Jahren mein Zuhause genannt hatte. Nach Überprüfung meiner Unterlagen entdeckten sie eine einzige Zahlung von NT$1.800, die direkt an mich geleistet wurde. Sie wurde nicht an meine Firma gezahlt, was gegen ihre Regeln verstieß. Was folgte, war ein Albtraum aus Kriechen und Flehen bei der Universität. Der Universität wurde wiederholt gesagt, die Quittung an die Firma auszustellen, nicht an mich persönlich. Offenbar war die Quittung stattdessen auf mich ausgestellt worden. Nach endlosem Bitten und Versprechen, alles zu tun, was sie verlangten, stimmten sie schließlich zu, die Unterlagen erneut zu prüfen und den Fehler zu korrigieren.
Ich dachte, ich erzähle diese Geschichte als weiteres Beispiel dafür, wie willkommen sich ein ausländischer Investor an einem solchen Ort fühlen kann.
Ein weiterer Vorfall ereignete sich, als ich tatsächlich eine Steuererstattung erhielt. Der Scheck kam per Post, aber ich fand ihn buchstäblich im Wind etwa zwei Meter über dem Boden vor meinem Gebäude wehen. Ich ging zufällig nach draußen, sah ein Papier herumflattern und erkannte, dass es mein Geld war. Botschaft angekommen. Sie wollten offensichtlich nicht, dass ich es finde, oder?
Stoppt Rassismus in Taiwan
Menschenrechte müssen für alle gelten, einschließlich ausländischer Bewohner, ausländischer Arbeitskräfte, ausländischer Investoren und Vertriebener.
